SPÖ Diersbach

Auf Antrag der SPÖ- Parteivorsitzenden Birgit Gerstorfer wurde auch heuer wieder ein Heizkostenzuschuss für finanziell schlechter gestellte Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher beschlossen. Der Heizkostenschuss für die Heizperiode 2020/21 beträgt 152 Euro  pro Haushalt und gebührt allen Personen, wenn das monatliches Nettoeinkommen aller tatsächlich im Haushalt lebenden Personen die Summe folgender Netto-Einkommensgrenzen nicht überschreitet. Erstmals sind auch Sozialhilfebezieher anspruchsberechtigt. […]

GÜLTIG FÜR GEBURTEN AB 01.03.2017! Wer sein Baby ab dem 01.03.2017 zur Welt bringt, für den gelten neue Regelungen rund um das Kinderbetreuungsgeld. Die bisherigen 4 Pauschalmodelle werden ab diesem Zeitpunkt durch ein Kinderbetreuungsgeld-Konto (KBG-Konto) ersetzt. Das einkommensabhängige Kinderbetreuungsgeld (ea KBG) bleibt weiterhin als Option bestehen, wird allerdings angepasst. Eltern, die sich den Bezug des […]

Der Ministerrat hat endgültig Erleichterungen für die ehrenamtlichen VereinsfunktionärInnen beschlossen. Das Maßnahmenpaket setzt einen wichtigen Schritt Richtung Entbürokratisierung und wird die dringend benötigte Rechtssicherheit für die zahlreichen Menschen, die sich in unseren Vereinen ehrenamtlich engagieren, schaffen. Hier die wesentlichen Punkte im Überblick: Die steuerlichen Begünstigungen für gemeinnützige Vereine und Körperschaften öffentlichen Rechts (zB Feuerwehren) sollen weitgehend […]